In Aufstellung

Unter den Plänen in Aufstellung finden Sie Bebauungs- und Flächennutzungspläne, welche derzeit im Aufstellungsverfahren sind und für die Öffentlichkeit zur Einsicht bereitstehen.

Am Schönblick: 16.03.2021 bis 19.04.2021

An der Ebersberger Straße: 12.04.2021 bis 08.05.2021

Am Schönblick Nord:  19.04.2021 bis 28.05.2021

Rosenheimer Straße, südlicher Ortseingang:  19.04.2021 bis 21.05.2021

Bekanntmachung 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbauflächen; Im Bereich der Ebersberger Straße (Staatsstraße 2351 nach Grafing Bahnhof) am westlichen Ortseingang von Grafing (Bebauungsplan „An der Ebersberger Straße“); Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB)

 Der zuständige Bau-, Werk- und Umweltausschuss hat am 17.12.2019 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung von Wohnbaulandflächen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 537, 537/3, 538 und 538/1 der Gemarkung Nettelkofen beschlossen. Diese Grundstücke liegen südlich der  Ebersberger Straße im bisher nicht bebaubaren Außenbereich. Aufgrund des unmittelbaren räumlichen Zusammenhangs wurde der Aufstellungsbeschluss auch auf die unbebauten Gartenflächen (Fl.Nrn. 540/7, 540/1, 540/10 und 540/6 der Gemarkung Nettelkofen innerhalb des bebauten Bereiches nördlich der Ebersberger Straße erweitert, um eine ganzheitlich geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen.

Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekanntgemacht. 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung nach § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

Für das Bebauungsplanverfahren findet jetzt die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB statt in der Zeit vom

 12. April 2021 bis 08. Mai 2021

während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr). In dieser Zeit wird der Bebauungsplan mit seiner Begründung in der Bauverwaltung (Rathaus - 1. Stock, Zimmer Nr. 16, Marktplatz 28, 85567 Grafing b.M.) öffentlich dargelegt und es wird insbesondere über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren Auswirkungen unterrichtet und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Die Planunterlagen sind zusätzlich auch im Internet auf der Hompage der Stadt Grafing b.M. (https://www.grafing.de) einsehbar und werden auch im Rathaus (1. Sock, Flur) zur öffentlichen Einsicht bereitgehalten.

Während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Wir weisen darauf hin, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Grafing deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

 Grafing, 22.02.2021

Stadt Grafing b.München

Christian Bauer

Erster Bürgermeister

Bekanntmachung

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes „Rosenheimer Straße – südlicher Ortseingang (Rosenheimer Straße 36)“ für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 739 der Gemarkung Grafing im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (§ 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB); Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Der Stadtrat hat am 05.02.2020 die Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan „Rosenheimer Straße – südlicher Ortseingang (Rosenheimer Straße 36)“ beschlossen (Aufstellungsbeschluss). Das Plangebiet umfasst u. a. das bisher mit einer landwirtschaftlichen Hofstelle bebaute Grundstück Fl.Nr. 739 Teilfläche der Gemarkung Grafing.

Die Bebauungsplanaufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (§ 13a Abs. 3 Satz Nr. 1 BauGB). Das Vorhaben unterliegt nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung; eine Beeinträchtigung der Schutzgüter des § 1 Abs. 6 Nr. 7b BauGB ist ausgeschlossen. 

Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1, Abs. 4 BauGB in Abweichung vom Flächennutzungsplan aufgestellt. Da der Bebauungsplan nicht dem Entwicklungsgebot entspricht, wird der Flächennutzungsplan im Wege der Berichtigung angepasst (§§ 13b, 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB).

Entsprechend dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss vom 08.12.2020 werden der Bebauungsplanentwurf, die Begründung und die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom

 19.04.2021 bis 21.05.2021

während der allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses im Flur 1. Obergeschoss, Marktplatz 28, sowie nach telefonischer Terminvereinbarung, öffentlich ausgelegt (§ 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB).

Da die Öffnungszeiten des Rathauses derzeit aufgrund der „Corona-Kriese“ eingeschränkt sind, bitten wir um telefonische Terminvereinbarung. Ein Termin außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten kann jederzeit gewährt werden.

Der Bebauungsplanentwurf ist zusätzlich gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auch im Internet einsehbar (https://www.grafing.de). Bei möglichen Abweichungen zu den im Internet veröffentlichten Planunterlagen sind die ausgelegten Planunterlagen maßgebend.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte oder hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Grafing, 03.03.2021

Stadt Grafing b.M.

Christian Bauer

Erster Bürgermeister

Am Schönblick - Nord

Bekanntmachung

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 
Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 275, 275/10 und 275/11 der Gemarkung Öxing nördlich der Siedlung "Schönblick" (Bebauungsplan "Am Schönblick Nord II") gemäß § 13b BauGB;
Bekanntmachung des geänderten Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) für die Erweiterung des Planungsgebietes und der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Der Stadtrat hat am 16.10.2018 die Aufstellung eines Bebauungsplans (§ 2 Abs. 1 BauGB) zur Ausweisung eines Wohngebiets für die derzeit landwirtschaftlich genutzten Grundstücke am nördlichen Ortsrand der Siedlung  „Schönblick“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn.  275 und 275/11 der Gemarkung Öxing beschlossen. Im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 275/11 der Gemarkung Öxing wird der Bebauungsplan „Schönblick Nord“ vom 03.10.2018 geändert. Die Bebauung erfolgt mit Doppelhäuser, Hausgruppen und Einzelhäuser, die über die bestehenden Wohnstraßen (Max-Wagenbauer-Straße und Am Schönblick) erschlossen werden. 

Das Planungsgebiet wird jetzt erweitert

a)   auf die Grundstücke Fl.Nrn. 275/7, 275/8, 275/9 und 275/10 der Gemarkung Öxing. Der im geltenden Bebauungsplan  „Schönblick Nord“ vom 03.10.2018 und dem zugehörigen Grünordnungsplan dort an den Nordgrenzen festgesetzte Grünstreifen (Ortsrandeingrünung) wird in den Geltungsbereich einbezogen und künftig als private Grünfläche (Erhaltung der dortigen Gehölze) festgesetzt.

Das Grundstück Fl.Nr. 275/10 wird vollständig in den Geltungsbereich einbezogen zur Ausweisung einer zusätzlichen Wohnbebauung.

b)   auf die Grundstücke Fl.Nr. 324/5, 325/7, 675/1 und 675/2 der Gemarkung Öxing. Die im dortigen Bebauungsplan „Am Schönblick“  vom 07.12.1962 getroffene Festsetzung  über die Geschosszahl und Bauhöhe gilt als funktionslos. Um eine Veränderung des Einfügungsrahmens durch die anschließende Neuausweisung zu verhindern, wird die Geschosszahl und die Bauhöhe für diese Grundstücke wieder neu festgesetzt.

Die Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 bekanntgemacht.

Die Bebauungsplanaufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur erweiterten Innenentwicklung gemäß § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. Der abweichende Flächennutzungsplan, der den Planungsbereich des Grundstücks Fl.Nr. 275 der Gemarkung Öxing als „Fläche für die Landwirtschaft“ darstellt, wird im Wege der Berichtigung angepasst.

Im Bebauungsplanverfahren erfolgt jetzt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Hierfür wird der vom Bau-, Werk- und Umweltausschuss gebilligte und zur Auslegung bestimmte Bebauungsplanentwurf nebst Begründung vom 23.02.2021 sowie der bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom

 19.04.2021 bis 28.05.2021

während der allgemeinen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr) im Rathaus (Flur im 1. Obergeschoss), Marktplatz 28, öffentlich aus. Soweit aufgrund von hygienischen Vorsorgemaßnahmen die allgemeine Zugänglichkeit des Rathauses eingeschränkt ist, wird die Einsichtnahme innerhalb der genannten Geschäftszeiten nach telefonischer Terminvereinbarung (08092/703-3101 oder 3111) gewährleistet. Um die Planeinsicht zu erleichtern, wurde die Auslegungsfrist angemessen verlängert. Die Einhaltung eines ausreichenden Sicherheitsabstandes ist im Einsichtsort gewährleistet.

 Die Planunterlagen sind auch im Internet einsehbar (https://www.grafing.de) und werden auch über das zentrale Internetportal (http://www.bauleitplanung.bayern.de) verfügbar gemacht. Soweit der Bebauungsplan auf DIN-Vorschriften oder technische Vorschriften verweist, liegen diese im Rathaus der Stadt Grafing b.M. (Zimmer 16) zur Einsicht bereit.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zu dem Entwurf des Bebauungsplanes abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Grafing b.München, 03.03.2021
Stadt Grafing b.München

Christian Bauer
Erster Bürgermeister

Bekanntmachung

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Schönblick“ für die Grundstücke Fl.Nrn. 325/9 Teilfläche, 325/10 Teilfläche und 325/12 der Gemarkung Öxing, an der Adolf-Kolping-Straße Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Bau- und Werkausschuss hat in der Sitzung am 28.07.2020 den Aufstellungsbeschluss für die 5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Schönblick“ für eine Wohnbebauung gefasst.

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 325/9 Teilfläche, 325/10 Teilfläche und 325/12 der Gemarkung Öxing. Das Plangebiet einschließlich der bestehenden öffentlichen Verkehrsflächen hat eine Größe von ca. 2.000 m².

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekanntgemacht. 

Die Bebauungsplanaufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (§ 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB). Das Vorhaben unterliegt nicht der Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht; eine Beeinträchtigung der Schutzgüter des § 1 Abs. 6 Nr. 7 b BauGB ist ausgeschlossen.

Der Bebauungsplan entspricht dem Entwicklungsgebot.

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V. m. § 13 Abs. 1 Nr. 1 BauGB wurde bestimmt, dass von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen wird.

Bisher liegen bei der Stadt noch keine wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen vor.

Der zur Auslegung bestimmte Bebauungsplanentwurf mit Begründung liegen in der Zeit vom

 16.03. bis 19.04.2021

während der allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses im Flur 1. Obergeschoss, Marktplatz 28, sowie nach telefonischer Terminvereinbarung, öffentlich ausgelegt (§ 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB). Da die Öffnungszeiten des Rathauses derzeit aufgrund der „Corona-Krise“ eingeschränkt sind, bitten wir um telefonische Terminvereinbarung. Ein Termin außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten kann jederzeit gewährt werden. Gleichzeitig wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Zur Erörterung bitten wir ebenfalls um telefonische Terminabsprache. Auch die Erörterung kann telefonisch erfolgen.

Der Bebauungsplanentwurf ist zusätzlich gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auch im Internet einsehbar (https://www.grafing.de). Bei möglichen Abweichungen zu den im Internet veröffentlichten Planunterlagen sind die ausgelegten Planunterlagen maßgebend.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf bei der Stadt Grafing b.M. abgeben. Der Einwurf in den Briefkasten der Stadt Grafing b.München ist von den Öffnungszeiten unabhängig.

Es wird darauf hingewiesen, dass in der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte oder hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Stadt Grafing b.M.

Grafing, 03.02.2021

Christian Bauer

Erster Bürgermeister